nachdem ich zweieinhalb Wochen lang eine Ruhepause einlegen musste, durfte ich in dieser Woche endlich wieder mit neuem Schwung in Berlin aktiv sein. Hier finden Sie daher wieder eine kleine Auswahl der Themen und Aktivitäten, die mich in den letzten Tagen beschäftigt haben.

Ein besonderer Höhepunkt der Woche war für mich der Donnerstagvormittag, als ich im Plenum unseren FDP-Antrag zur Vereinfachung der Mindestlohndokumentation begründen durfte. Mehr dazu finden Sie unten.

An diesem Wochenende werde ich auf dem FDP-Landesparteitag in Duisburg sein. Vielleicht sehen wir uns ja dort? Am Sonntagabend geht es dann zurück nach Berlin, da direkt die nächste Sitzungswoche ansteht.

Herzliche Grüße
Ihr

Manfred Todtenhausen
05.04.2019

Der Montag dieser Woche gehörte dem Petitionsausschuss. Da auf Grund der späten Regierungsbildung auch der Petitionsausschuss in den ersten Monaten nur auf Sparflamme arbeiten konnte, hatte sich leider ein „Stau“ von unbearbeiteten Petitionen gebildet. In einer Sondersitzung haben wir daher am Montag 60 Petitionen abgeschlossen und am Mittwoch in der regulären Sitzung noch einmal 30 Stück. Damit besteht jetzt für zukünftige Petitionen auch wieder die Chance, dass sie zeitnah beraten werden können.

In meinem Berliner Büro habe ich seit dieser Woche wieder einen Praktikanten aus dem Programm des Internationalen-Parlaments-Stipendiums (IPS). Piotr Micua (rechts auf dem Foto), 27-jähriger Volkswirt aus Warschau, wird die nächsten 3 Monate mein Team unterstützen. Ich freue mich auf den Austausch, denn über die IPS-Praktikanten lerne ich ebenfalls immer auch etwas über ihre Herkunftsländer hinzu.

Diesel & Digitalisierung - das waren zwei Themen, die wir in der AG Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion am Donnerstagmorgen mit dem Kfz-Gewerbe diskutiert haben. Dr. Christoph Konrad, Leiter des Hauptstadtbüros des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V., machte auf Zukunftsfragen bei Antriebsarten, automatisiertem Fahren und dem Zugang zu Daten aufmerksam - im Sinne der kleinen und mittleren Betriebe und zum Wohle der Kfz-Besitzer. Dem fühlen wir uns als digitale Partei des Mittelstands besonders verpflichtet.

Gemeinsam mit meinem Thüringer Kollegen Thomas L. Kemmerich durfte ich am Donnerstagvormittag unseren Antrag „Mindestlohndokumentation vereinfachen – Bürokratie abbauen“ im Plenum des Bundestages begründen. Obwohl der Abbau von überflüssigen Regelungen Teil des Koalitionsvertrages der Großen Koalition ist, findet man davon im tatsächlichen Handeln der Bundesregierung leider nur wenig wieder. Darauf habe ich in meiner Rede hingewiesen.

Als Vorsitzender der AG Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion habe ich zu den neuesten Berichten Stellung genommen, wonach Ausbildungsanfänger von ihren Betrieben im kommenden Jahr eine Vergütung von mindestens 515 Euro im Monat und im dritten Lehrjahr mindestens 715 Euro erhalten sollen. Auch wenn es ein gemeinsamer Vorschlag der Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes sein soll, sehen wir die starre Einführung einer Mindestausbildungsvergütung, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart ist, sehr kritisch. 

Zu einer angeregten Diskussion war ich in der vergangenen Woche bei der Wuppertaler Friedrich-Spee-Akademie zu Gast. Vom Brexit bis zur geplanten Wuppertaler Seilbahn reichten die Fragen der Besucher.

Wirklich beeindruckt bin ich von dem umfassenden Programm, das die FSA ehrenamtlich auf die Beine stellt. Ihr Ziel ist es, die aktive Teilnahme der älteren Generation am gesellschaftlichen Leben zu fördern. Daher mache ich auch gerne Werbung für ihr Programm.

Am vergangenen Freitag durfte ich wieder Teil der Wuppertaler Delegation bei der Mitgliederversammlung des Metropolregion Rheinland e.V. sein. Den Vorsitz der Metropolregion hat jetzt die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker von ihrem Düsseldorfer Kollegen Thomas Geisel übernommen. Die FDP ist im Vorstand der Metropolregion weiterhin durch Reinhold Müller. Nachdem sich die Metropolregion leider in den letzten beiden Jahren vornehmlich mit organisatorischen Fragen beschäftigt hat, kann jetzt hoffentlich auch einmal die inhaltliche Arbeit beginnen.

Herzlich gratulieren möchte ich Elmar Conrads-Hassel (vierter von rechts auf dem Foto), der zum neuen Landesvorsitzenden der Liberalen Senioren NRW gewählt wurde. Auch wenn ich ich leider selber nicht bei der Mitgliederversammlung dabei sein konnte, freue ich mich als sein stellv. Landesvorsitzender auch weiter gut mit ihm zusammen zu arbeiten.