Manfred Todtenhausen

Auch bei der Wärmewende gilt: sie muss praktikabel sein und Technologiefreiheit mit Bezahlbarkeit verbinden

Manfred Todtenhausen, MdB
Manfred Todtenhausen, MdB

Zum Kabinettsbeschluss über das Gebäudeenergiegesetz erklärt der handwerkspolitische Sprecher des FDP-Bundestagsfraktion und stellv. Mitglied im Bauausschuss des Bundestages, Manfred Todtenhausen:

„Dass wir den ersten Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes gestoppt haben, ist ein Verdienst der Freien Demokarten. Die Vorschläge damals gingen weit über die Beschlüsse der Koalition hinaus. Klar ist: Die Wärmewende muss praktikabel, technologieoffen und bezahlbar sein. Dieser Kraftakt wird nur gelingen, wenn Bürgerinnen und Bürger, wenn Hauseigentümer und Mieter diesen Weg mitgehen. 

Jetzt liegt ein beratungsfähiger Entwurf vor, der mehr Flexibilität beinhaltet und weniger verschärfte Anforderungen. Das sind deutliche Verbesserungen. Aber das reicht mir noch nicht: Es gilt, dieses Gesetz im parlamentarischen Verfahren weiter zu überarbeiten. Viele Fragen zur Umsetzbarkeit sind noch offen. Außerdem wurden die Hinweise der Fachverbände und Kommunen noch nicht ausreichend berücksichtigt. Das ist noch ein hartes Stück Arbeit, dafür werden wir uns entsprechend Zeit nehmen müssen.“

Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums: