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Manfred Todtenhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn einem der Bauch zwickt geht man zum Arzt, lässt sich durchchecken, holt sich vielleicht eine zweite oder dritte Meinung ein und folgt dann - manchmal mit Murren - den Empfehlungen des Arztes.

Wenn es bei Ihrem Haus oder Ihrer Wohnung zwickt, sollten Sie es ähnlich machen: Lassen Sie es die Handwerksmeisterin bzw. den Handwerksmeister durchchecken, holen Sie sich eine zweite oder dritte Meinung ein und folgen Sie dann der Empfehlung.

Damit es aber auch zukünftig noch genug Meisterbetriebe gibt, bei denen Sie sich eine qualifizierte Meinung einholen können, muss in Berlin gute Politik gemacht werden. Ich habe mich auch letzte Woche wieder für eine solche gute Politik eingesetzt (mehr gibt es weiter unten).

Ich selber musste diese Woche - mit Murren - auf einen Arzt hören und einmal die Füße stillhalten. Ich darf übernächste Woche wieder einsteigen und mich in Berlin für eine bodenständige Wirtschaftspolitik einsetzen. Darauf freue ich mich. Aber deswegen sollen Sie natürlich nicht auf einen Einblick in meine Arbeit verzichten müssen. Daher hier ein Ausschnitt aus den letzten beiden Wochen.

Herzliche Grüße
Ihr

Manfred Todtenhausen

Wuppertal, 08.03.2019

Bei den Fidelen Jungens

Den Auftakt der närrischen Wahlkreiswoche gab es für mich bei der Gala-Sitzung der Karnevalsgesellschaft Fidele Jungens. Seit vorletztem Samstag bin ich nun Ehrensenator dieser sehr schönen Gesellschaft - und dass die Vereinsfarben "passen", ist noch das Tüpfelchen auf dem i.

Weiberfastnacht habe ich dann versucht, den Oberbürgermeister bei der Verteidigung des Rathauses zu unterstützen. Glücklicherweise haben wir uns am Ende ergeben müssen.

Ehrensenator
Weiberfastnacht

BIA - der größte private Arbeitgeber in Solingen

Gemeinsam mit dem Solinger FDP-Kreisvorsitzenden, Dr. Robert Weindl, dem Solinger Ratsfraktionsvorsitzenden, Ulrich G. Müller, und der Fraktionsvorsitzenden im Bergischen Rat, Karin van der Most, war ich am vergangenen Montag bei dem Kunststoff- und Galvanotechnikunternehmen BIA zu Besuch. BIA ist mit rund 1.050 Beschäftigten Solingens größter privater Arbeitgeber.

Im Gespräch mit dem Geschäftsführer Jörg Puttbach sind wir auch auf die kleinen und großen Probleme eines inhabergeführten Mittelständlers hingewiesen worden. Diese beginnen bei der fehlenden Anbindung des Gewerbegebietes Scheuren an die Viehbachstraße, gehen über das schlechte Image von Unternehmern in der Öffentlichkeit und der Politik, bis hin zu einer hohen Belastung durch die EEG-Umlage und einer kaum umsetzbaren Chemikalienrichtline auf EU-Ebene. Also viele Themen, die wir für die Arbeit in Solingen und in Berlin mitnehmen konnten.

Betriebsbesichtigung bei BIA

Bürgersprechstunde in Solingen-Burg

In den wunderschönen Räumlichkeiten des "Dörpellos" fand unsere Bürgersprechstunde in Solingen-Burg statt, die ich gemeinsam mit dem Solinger Fraktionsvorsitzenden Ulrich G. Müller durchgeführt habe. Angesprochen wurde auch hier eine breite Palette von Themen.

Schloss Burg soll in den nächsten Jahren als touristisches Highlight des Bergischen Landes renoviert und ausgebaut werden - es immer wieder gut in Erinnerung zu rufen, dass Schloss Burg den drei bergischen Großstädten gemeinsam gehört und eine gemeinsame Verpflichtung ist. Und die Probleme beginnen bei den fehlenden Parkplätze in Burg. Ganz aktuelle Themen waren das Liberale Bürgergeld und das Konzept zur Basis-Rente der FDP.

Solingen-Burg

Austausch mit der Bergischen IHK

Das Thema "Berufliche Bildung" hat mich in der vergangenen Woche zum Gespräch mit der Bergischen IHK gebracht. Dabei konnte ich mich mit Carmen Bartl-Zorn austauschen, der Leiterin des Geschäftsbereiches Aus- und Weiterbildung.

Diskutiert haben wir dabei die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes und die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Beides Themen, die uns aktuell in Berlin beschäftigen.

Als aktuelles Problem wurde uns das Auslaufen der "Berufseinstiegsbegleiter" zum Ende des Schuljahres mit auf den Weg gegeben. Wie meine Nachfrage beim Bundesarbeitsministerium ergeben hat, ist es dort schon länger klar, dass man nach Auslaufen der EU-Förderung erwartet, dass die Länder das ihrer Meinung nach finanziell zu übernehmen hätten. Gespräche darüber, ob das sinnvoll mit den verschiedenen Maßnahmen des Landes zusammen passt, fängt man aber erst jetzt an zu führen. Im Bergischen Städtedreieck werden unter diesen mieserablen Kommunikation leider rund 260 Jugendliche zu leiden haben. Marcel Hafke war zu dem Thema diese Woche bei der Lokalzeit Bergisch Land.

 

Unter Parteifreunden im Wuppertaler Westen

Den Mittwochabend konnte ich dann unter Parteifreunden verbringen. Auf dem Ortsparteitag der FDP Wuppertal-West haben wir - neben meinem Geschäftsbericht für das vergangene Jahr - kontrovers über verschiedene kommunale Themen diskutiert. Nach den vorherigen beiden Sitzungswochen in Berlin eine willkommene Abwechslung.

Von der Verkehrspolitik über die Zukunft der Elberfelder Innenstadt bis hin zu diversen Bauprojekten in unserem Ortsverband gab es dafür auch genug Themen. Und am Ende wollen wir uns natürlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort kümmern: von fehlenden Toiletten am Großmarkt bis hin zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.

Der Ortsparteitag Wuppertal-Westen

Neues Gutachten stärkt deutschem Meisterwesen im Handwerk den Rücken

Der Deutsche Bundestag diskutiert aktuell über eine mögliche Wiedereinführung der Meisterpflicht in einzelnen Handwerksgewerken, die vor 15 Jahren von der rot-grünen Bundesregierung abgeschafft wurde. Neben einem Rechtsgutachten aus dem vergangenen Jahr liegt nun ein aktuelles Gutachten der Wettbewerbsökonomen Justus Haucap, ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission, und Alexander Rasch vom "Düsseldorf Institute for Competition Economics" (DICE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf vor.

Die Wettbewerbsexperten der Uni Düsseldorf zeigen auf, dass die längere Bestandsfestigkeit von Meisterbetrieben dem Verbraucherschutz sehr dient. Was nutzt einem Verbraucher die Gewährleistungspflicht, wenn es das Unternehmen in zwei Jahren nicht mehr gibt?

Die AG Handwerk bei der Arbeit

Abschied

Abschied nehmen mussten wir zu Beginn dieser Woche mit großer Trauer von Klaus Kinkel.

Klaus Kinkel hat über viele Jahre sowohl die Bundesrepublik Deutschland als auch die Freie Demokratische Partei geprägt. Auch nach dem Ende seiner aktiven Amtszeit hat er uns Bundestagsabgeordneten immer mit einem guten Rat zur Seite gestanden und uns an seinem reichen Erfahrungsschatz teilhaben lassen. Als Wuppertaler Liberale hatten wir das Glück, ihn bei der Einweihung des Hans-Dietrich-Genscher-Platzes am 29. September letzten Jahres noch einmal erleben zu können. Er hat uns an seinen Einschätzungen zur Weltpolitik teilhaben lassen und gezeigt, wie messerscharf sein Verstand noch arbeitete.

Seine bescheidene, schwäbische Art, seine Geradlinigkeit und Aufrichtigkeit und seine klar formulierten Kommentierungen des Weltgeschehens werden wir schmerzlich vermissen.

Abschied von Klaus Kinkel