Manfred Todtenhausen

Wuppertal braucht Tempo

Tempo für Deutschland

Zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen erklärt der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen:

„Das Jahresgutachten der 'Wirtschaftsweisen' bestätigt einmal mehr: Wir brauchen Tempo für Deutschland. Das gilt gerade für Wuppertal, wo wir die Auswirkungen des Abschwungs deutlicher spüren als anderswo. Dazu gehören eine weit überproportionale Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, gleichzeitig sind unsere mittelständischen Arbeitgeber stark vom schwächelnden Export abhängig sind. Die Große Koalition muss die von den Experten beschriebenen Risiken diesmal ernst nehmen und das Wirtschaftswachstum endlich stärken. Ansonsten droht aus der Konjunktur- eine handfeste Strukturkrise zu werden, die uns in Wuppertal wieder Arbeitsplätze kosten wird.“

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert dazu eine umfassende Agenda: Wie der Sachverständigenrat rät, müssten die Unternehmen durch die vollständige Abschaffung des Soli bis zum 01.01.2020, eine Unternehmenssteuerreform und die Senkung der Stromsteuer entlastet werden. Auch eine zeitliche befristete Wiedereinführung der degressiven Abschreibung sollten Union und SPD angehen. Nur so hätten die Unternehmen den notwendigen finanziellen Spielraum, um Zukunftsinvestitionen zu tätigen und Arbeitsplätze zu sichern. Konkrete Vorschläge der Freien Demokraten werden am Freitag im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert.

"Auch beim Abbau von Bürokratie, geht die Bundesregierung nur zaghafte Schritte, statt konsequent im Steuer- und Arbeitsrecht an die Vereinfachung von Dokumentationen zu gehen und durchgängig Verwaltungsprozesse zu Digitalisieren.", kritisiert Todtenhausen. "Es müssen also nicht immer Investitionsprogramme sein, sondern schon alleine durch den Abbau bürokratischer Lasten können Investitionsspielräume für die Unternehmerinnen und Unternehmer hier vor Ort geschaffen werden."

Große Sorgen bereiten Todtenhausen weiterhin die amerikanischen Strafzölle auf deutsche Werkzeuge, die gerade auch bergische Unternehmen betreffen. Er erwarte hier von der Bundesregierung schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA, um zu einem neuen WTO-konformen Abkommen zu gelangen, das Zölle und Importquoten vollständig beseitigt und schnelle regulatorische Erleichterungen schafft, ohne die EU-Standards zu verwässern.

 

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