In der neuen Bundesregierung zeigen Freie Demokraten besonders in den wichtigen Ressorts Finanzen, Bildung sowie Digitales und Verkehr Verantwortung für Fortschritt und Veränderung

„Nachdem die Koalitionsverhandlungen für eine ‚Fortschrittsregierung‘ zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen waren, konnten wir Bundestagsabgeordnete am Mittwoch den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz ins Amt wählen. Das ausgehandelte Vertragswerk trägt deutliche liberale Akzente, von denen wir sind überzeugt: Damit können wir Trendwenden erreichen, die unser Land digitaler, moderner und freier machen. Mit den Ressorts Finanzen, Digitales und Verkehr, Bildung und Forschung sowie Justiz stehen Freie Demokraten im künftigen Kabinett wichtigen Ministerien vor, in denen wir die finanziellen und rechtsstaatlichen Leitlinien für ein Deutschland in den 20er Jahren des 21. Jahrhunderts setzen und gleichzeitig die Zukunftsthemen Bildung, Digitalisierung und Mobilität federführend mitbestimmen.

Insbesondere das Ministerium für Digitales und Verkehr mit seinem neuen Chef Volker Wissing zeigt, dass eine moderne digitale Technologiepolitik wie schon hier in NRW im Ministerium von Andreas Pinkwart bei uns in guten Händen sein wird und wir es als Chance begreifen, Deutschland fit zu machen und wieder ins erste Drittel des Rankings von digitaler Infrastruktur in Europa führen wollen. Davon wird auch Wuppertal als Zentrum in der Digitalen Modellregion Bergisches Städtedreieck profitieren. Von der Kommune über das Land bis hin zum Bund sind jetzt die Weichen gestellt. Dies ist die Zeit für Fortschritt und Aufbruch. Fangen wir an!“