Planungsbeschleunigung und Technologiefreundlichkeit bei Infrastruktur, Energie und Mobilität
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen zeigt sich erleichtert und erfreut über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses, gerade auch für das bergische Städtedreieck.
„Die Einigung zur Planungsbeschleunigung wird uns im Herzen von Rheinland und Ruhrgebiet deutlich helfen. Zum einen bei den zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Bahn, denn wir müssen die Kapazitäten in Richtung Köln, Düsseldorf und Hagen deutlich erhöhen. Zum anderen bei der Beschleunigung verschiedener Autobahnprojekte“, so Todtenhausen.
Im Bereich des Autobahnausbaus sollen zwei bergische Projekte zukünftig als „überragendes öffentliche Interesse“ gelten und damit deutlich schneller geplant und umgesetzt werden können: Zum einen der Umbau des Autobahnkreuzes Wuppertal Nord und zum anderen der Ausbau der A 3 zwischen Leverkusen und Hilden. Beide Maßnahmen werden den Verkehrsfluss rund um das Bergische Städtedreieck nach Todtenhausens Erwartung deutlich entlasten.
Einen Wermutstropfen hat die Ausbauliste für Manfred Todtenhausen jedoch: „Ich hätte mir gewünscht, dass auch der Lückenschluss der A 44 zwischen Heiligenhaus und Ratingen in diese Liste aufgenommen werden kann. Hier werde ich beim Verkehrsministerium darauf drängen, dass die Planungsfeststellung auch hier höchste Priorität haben muss.“
Als Handwerksmeister ist der bergische Liberale zudem sehr zufrieden, dass bei der notwendigen energetischen Sanierung von Wohngebäuden mehr Augenmaß walten soll:
„Bei der Energiewende muss es primär um die Erreichung der Zielwerte bei der CO2-Reduzierung gehen. Es kann nicht die Aufgabe von Politik sein, bestimmte Technologien vorzuschreiben. Effizienz und Effektivität, vor allem aber Technologiefreundlichkeit helfen uns, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit umzusetzen. Klimaneutralität funktioniert nicht von oben herab, sondern muss mit den Menschen gemeinsam gestaltet werden. Die Ergebnisse der Koalitionsrunde sind ein guter Start dafür“, so Todtenhausen
Ausführliche Informationen zum Koalitionsbeschluss:
Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung (209.9 KB)
Anlage Beschleunigung Straßenprojekte (854.19 KB)