Union und SPD riskieren XXL-Bundestag

Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen ist enttäuscht über die gescheiterte Verkleinerung des Deutschen Bundestages. Der Bundestag hat am Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung über die Vorschläge der Großen Koalition und der Opposition entschieden.

Todtenhausen dazu: „Gemeinsam mit Grünen und Linken hatten wir als Freie Demokraten bereits im Dezember einen Vorschlag für eine deutliche Verkleinerung des Bundestages vorgelegt, der auch für die kommende Wahl einen XXL-Bundestages vermieden hätte. Der Vorschlag hätte alle Parteien gleichermaßen betroffen. Die Beratung über diesen Vorschlag hat die Große Koalition auf Druck der CSU aber über ein Dreivierteljahr immer wieder vertagt, bis es jetzt fast zu spät für eine echte Reform ist.“

In letzter Sekunde habe die Koalition nun einen Vorschlag vorgelegt, der den Namen Reform aber nicht verdiene. „In der Experten-Anhörung wurde nicht nur die Verfasungsgemäßheit des GroKo-Vorschlages bezweifelt, sondern es wurde von namhaften Experten auch aufgezeigt, dass der Gesetzentwurf die weitere Vergrößerung des Bundestages nur minimal bremsen kann. Statt jetzt 709 Mitglieder - was schon zuviel ist - könnte er im kommenden Herbst nach den Expertenschätzungen auf 750 Mitglieder anwachsen. Die Verantwortung dafür liegt klar bei Union und SPD, die sich offensichtlich den Eigeninteressen der CSU-Abgeordneten gebeugt haben“, so Todtenhausen.

Der Wuppertaler Elektromeister Manfred Todtenhausen gehörte dem Bundestag von 2012 bis 2013 und nun wieder seit 2017 an. Er ist von der Wuppertaler FDP bereits wieder als Kandidat für den Wahlkreis Wuppertal I zur Bundestagswahl im Herbst 2021 aufgestellt worden.